Was ist der Oslo-Prozess? PDF Drucken E-Mail

Der Oslo-Prozess war eine Initiative der norwegischen Regierung für ein Verbot von Streumunition. Ziel des Oslo-Prozesses war es, bis 2008 einen völkerrechtlich verbindlichen Verbotsvertrag zu etablieren - außerhalb des Rahmens der Vereinten Nationen. Der Oslo-Prozess ist folglich dem Ottawa-Prozess ähnlich, der 1997 zum zum Verbot von Antipersonenminen führte.

 

Die erste Konferenz des Oslo-Prozesses fand am 22. und 23. Februar 2007 in Oslo, Norwegen statt. Vertreter von 49 Staaten versammelten sich mit Repräsentanten der Zivilgesellschaft, um die Rahmenbedingungen eines zukünftigen Vertrags zu diskutieren. Am Ende der Konferenz wurde die Oslo-Erklärung von 46 Staaten angenommen.

 

Kernpunkte der Oslo-Erklärung waren der Abschluss eines völkerrechtlich verbindlichen Instruments bis Jahresende 2008, um ausdrücklich Einsatz, Produktion, Weitergabe und Lagerung von Streumunition zu verbieten, und die Schaffung eines Rahmens für die internationale Zusammenarbeit in den Bereichen Opferhilfe, Räumung kontaminierter Gebiete, Risikoaufklärung und die Vernichtung von Lagerbeständen .

 

Die zweite Konferenz des Oslo-Prozesses fand am 23. und 25. Mai 2007 in Lima, Peru statt. Ein Diskussionspapier der Kernstaaten Norwegen, Österreich, Irland, Mexiko, Neuseeland und Peru diente hierbei als Blaupause eines neuen Vertrages bei. Regionale Konferenzen sind auch in Kambodscha, Serbien und Belgien arrangiert worden.

 

Weitere Konferenzen fanden am 4. bis 7. Dezember 2007 in Wien, Österreich, und am 18. bis 22. Februar 2008 in Wellington, Neuseeland statt.

 

Die letzte Verhandlungskonferenz des Oslo-Prozesses hat vom 19. bis 30. Mai 2008 in Dublin, Irland, stattgefunden.

 

Nach  zähen Verhandlungen haben sich die 110 Teilnehmerstaaten auf einen Vertragstext geeinigt, der ein umfassendes Verbot derjenigen Streumunitionstypen festschreibt, die bislang zum Einsatz gekommen sind.

 

Der Vertrag wurde am 3. und 4. Dezember 2008 in Oslo von 94 Staaten unterzeichnet unterzeichnet und tritt nach der 30. Ratifikation in Kraft.

 

 

 

 

 

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